Übertragungsmechanismus für eine Steuerklappe

专利摘要:
Vorgeschlagenwird ein Übertragungsmechanismusfür eindrehbares oder schwenkbares Steuerelement, das auf einer um einefeste Achse drehbaren Betätigungswelleangeordnet und mit dieser zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellungdrehbar ist. Der Mechanismus umfasst zwei Schwenkhebel, die miteinanderin Kämmeingriffstehende Verzahnungssektoren aufweisen und von denen einer mit derBetätigungswelle undder andere mit einer Antriebswelle drehfest gekoppelt ist. Einerder Schwenkhebel weist ferner eine Führungskulisse und der andereeinen mit der Führungskulissezusammenwirkenden Kurvenfolger auf. An jedem der beiden Schwenkhebelsind Verzahnungssektoren mit verschiedenen Radien koaxial angeordnet,die in Umfangsrichtung benachbart liegen. Jeweils ein Verzahnungssektoreines Schwenkhebels mit größerem Radiussteht mit einem Verzahnungssektor des anderen Schwenkhebels mitkleinerem Radius in Kämmeingriff.Die Drehbewegung beider Schwenkhebel ist durch den Kämmeingriffder Verzahnungselemente in Kombination mit einer Kulissenführung durchFührungskulisseund Kurvenfolger bestimmt. Der Übertragungsmechanismusermöglichtdurch inhärentgeringe Toleranzen präziseEndstellungen, arbeitet verlustarm und ist kostengünstig inSerienfertigung realisierbar.
公开号:DE102004030821A1
申请号:DE200410030821
申请日:2004-06-25
公开日:2006-01-12
发明作者:Clemens Wachter
申请人:Valeo Klimasysteme GmbH；
IPC主号:F04B35-01

专利说明:
[0001] DieErfindung betrifft einen Übertragungsmechanismusfür eineSteuerklappe, die auf einer um eine feste Achse drehbaren Betätigungswelleangeordnet und mit dieser zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellungdrehbar ist, mit zwei Schwenkhebeln, die miteinander in Kämmeingriffstehende Verzahnungssektoren aufweisen und von denen einer mit derBetätigungswelleund der andere mit einer Antriebswelle drehfest gekoppelt ist, wobei einerder Schwenkhebel ferner eine Führungskulisse undder andere einen mit der Führungskulissezusammenwirkenden Kurvenfolger aufweist. Ferner betrifft die Erfindungeine Fahrzeug-Luftaufbereitungsanlage mit einer Luftklappe, diedurch einen erfindungsgemäßen Übertragungsmechanismusbetätigt wird,wobei unter einer Luftaufbereitungsanlage ein Belüftungssystemmit oder ohne Klimatisierungsfunktion verstanden wird.
[0002] Ausder FR 2 763 370 A1 istbereits ein Übertragungsmechanismusder eingangs genannten An bekannt, der speziell für die Betätigung einerLuftklappe in einer Luftaufbereitungsanlage eines Fahrzeugs bestimmtist. Bei diesem Übertragungsmechanismuswird die Drehbewegung der Antriebswelle über den Verzahnungssektor desangetriebenen Schwenkhebels und den damit in Kämmeingriff stehenden Verzahnungssektordes mitgenommenen Schwenkhebels auf die Luftklappe übertragen.Zur Arretierung der Luftklappe in einer festen Endstellung läuft derKurvenfolger des mitgenommenen Schwenkhebels in die Führungskulissedes angetriebenen Schwenkhebels ein, wenn die Verzahnungssektorender beiden Schwenkhebel überden Kämmeingriffhinaus verdreht werden.
[0003] Drehbarebzw. schwenkbare Steuerklappen und andere bewegliche Steuerelementein Belüftungs-und/oder Klimaanlagen, insbesondere in Fahrzeugen, beispielsweiseLuftklappen oder Düsen, benötigen einenStellantrieb zur Bewegung zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung.Für dieautomatisierte Betätigungderartiger Steuerelemente sind Elektromotoren eine günstige Wahl.Allerdings arbeiten Elektromotoren mit weitgehend konstanter Drehzahlbei relativ kleinem Drehmoment. Während Steuerelemente der genanntenArt fürdie Betätigungzwischen den Endstellungen eine schnelle Bewegung benötigen, diemit kleinem Drehmoment erfolgen kann, ist für die Betätigung in der Nähe der Endstellungen,insbesondere in die Schließstellung,eine Bewegung bei hohem Drehmoment erforderlich, die aber relativlangsam erfolgen kann. Durch einen mechanischen Übertragungsmechanismus kanndie konstante Drehbewegung des Elektromotors in eine Stellbewegungmit der gewünschtenCharakteristik umgesetzt werden. Bekannt sind insbesondere Kniehebel-Anordnungen,mit denen die gewünschtevariable Übersetzungerzielt werden kann. Diese sind jedoch mit großen Toleranzen an den beteiligtenLagern behaftet, so dass die Endstellungen nicht mit der gewünschtenGenauigkeit und der gewünschtenStell- bzw. Haltekraft erreicht werden. Kniehebel-Anordnungen erfordern überdieseinen relativ großenBauraum.
[0004] Durchdie Erfindung wird ein Übertragungsmechanismusfür eindrehbares Steuerelement bereitgestellt, der durch inhärent geringeToleranzen präziseEndstellungen ermöglicht,verlustarm arbeitet und kostengünstigin Serienfertigung realisierbar ist.
[0005] Konkretwird durch die Erfindung ein Übertragungsmechanismusfür eindrehbares oder schwenkbares Steuerelement geschaffen, das auf einerum eine feste Achse drehbaren Betätigungswelle angeordnet undmit dieser zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellungdrehbar ist. Der Mechanismus umfasst zwei Schwenkhebel, die miteinander inKämmeingriffstehende Verzahnungssektoren aufweisen und von denen einer mit derBetätigungswelle undder andere mit einer Antriebswelle drehfest gekoppelt ist. Einerder Schwenkhebel weist ferner eine Führungskulisse und der andereeinen mit der Führungskulissezusammenwirkenden Kurvenfolger auf. An jedem der beiden Schwenkhebelsind Verzahnungssektoren mit verschiedenen Radien koaxial angeordnet,die in Umfangsrichtung benachbart liegen. Jeweils ein Verzahnungssektoreines Schwenkhebels mit größerem Radiussteht mit einem Verzahnungssektor des anderen Schwenkhebels mitkleinerem Radius in Kämmeingriff.Die Drehbewegung beider Schwenkhebel ist durch den Kämmeingriffder Verzahnungselemente in Kombination mit einer Kulissenführung durchFührungskulisseund Kurvenfolger bestimmt. Mit den zwei Schwenkhebeln, also mit nurzwei Bauteilen, an denen sowohl die Verzahnungssektoren ausgebildetsind als auch die Kulissenführungverwirklicht ist, werden zwei verschiedene Übersetzungsverhältnisserealisiert: Solange der im Radius größere Verzahnungssektor desangetriebenen Schwenkhebels mit dem im Radius kleineren Verzahnungssektordes mitgenommenen Schwenkhebels in Eingriff ist, ergibt sich eineschnelle Stellbewegung bei kleinem Drehmoment; wenn der im Radiuskleinere Verzahnungssektor des angetriebenen Schwenkhebels mit demim Radius größeren Verzahnungssektordes mitgenommenen Schwenkhebels in Eingriff ist, ergibt sich hingegeneine langsame Stellbewegung bei großem Drehmoment. Durch die gleichzeitigwirksame Kulissenführungerfolgt der Übergangzwischen den Verzahnungssektoren verschieden großer Radien zwangsgeführt undweitgehend spielfrei. Da die Kinematik durch nur zwei Bauteile bestimmtist, könnenenge Toleranzwerte ohne großenAufwand eingehalten werden.
[0006] Beider bevorzugten Ausführungsformweisen beide Schwenkhebel einen Verzahnungssektor mit erstem Radiusmittig zwischen zwei äußeren Verzahnungssektorenmit zweitem Radius auf. Der Mechanismus hat somit für beideEndstellungen (Schließstellungund Öffnungsstellung)die vorteilhafte Drehmoment-Charakteristik. Entsprechend dem Stellwegzwischen den Endstellungen hat ferner der mittige Verzahnungssektoreinen wesentlich größeren Öffnungswinkelals jeder der äußeren Verzahnungssektoren.
[0007] Wegender Kombination mit einer Kulissenführung kann eine relativ grobeGeometrie der Verzahnungssektoren gewählt werden. So können insbesonderedie äußeren Verzahnungssektorendes einen Schwenkhebels auf einen Zahn und die des anderen auf einezwischen zwei Zähnengebildete Zahnlückereduziert werden. Um den Übergangvon einem Verzahnungsradius zum anderen zu erleichtern, können fernerbestimmte Zähnegekappte Zahnspitzen aufweisen, ohne dass Spiel auftritt oder dieSynchronisation zwischen den Schwenkhebeln gefährdet wäre.
[0008] DieFührungskulissebildet vorzugsweise eine geschlossene Kurve durch eine Nut mit einem ersten,bogenförmigenKurvenabschnitt, den der Kurvenfolger, vorzugsweise ein Stift oderZapfen, währenddes Kämmeingriffsder mittigen Verzahnungssektoren durchfährt, und zwei im wesentlichengeraden Kurvenabschnitten, die an einem Ende einen Scheitel mitstumpfem Winkel bildend mit dem anderen Ende an einem der Endendes ersten Kurvenabschnitts anschließen. Diese zwei Kurvenabschnitte werdenvon dem Kurvenfolger durchfahren, während sich die äußeren Verzahnungssektorenin Kämmeingriffbefinden. Auf diese Weise gibt die Kulissenführung die Bewegungsbahnen derSchwenkhebel mit ihren Übergängen zwischenverschiedenen Verzahnungsradien und ihren Endpunkten vor, ohne wesentlichenAnteil an der Kraftübertragungzu nehmen, so dass auch kaum Reibungsverluste durch die Kulissenführung auftreten.
[0009] Vorteilhaftist es weiterhin, die Schwenkhebel mit Gestaltungen zu versehen,die sie auch axial miteinander koppeln, so dass für die Verzahnungssektoreneinfache Stirnverzahnungen verwendet werden können.
[0010] WeitereMerkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgendenBeschreibung einer bevorzugten Ausführungsform unter Bezugnahmeauf die beigefügtenZeichnungen. In den Zeichnungen zeigen:
[0011] 1 eineschematische Seitenansicht eines Luftsteuerkastens mit einer umeine Achse drehbaren Luftklappe, die durch einen Übertragungsmechanismusbetätigtwird;
[0012] 2a einenersten Schwenkhebel des Übertragungsmechanismusin Seitenansicht gemäß 1;
[0013] 2b denersten Schwenkhebel des Übernagungsmechanismusin einer Ansicht auf die Rückseitebezogen auf 1;
[0014] 2c einenzweiten Schwenkhebel des Übertragungsmechanismusin Seitenansicht gemäß 1;
[0015] 3a diezwei Schwenkhebel des Übertragungsmechanismusnach 1 in vergrößerter Darstellung;
[0016] 3b einenSchnitt entlang Linie IIIb-IIIb in 3a; und
[0017] 4a bis 4c dieSchwenkhebel des Übertragungsmechanismusin verschiedenen Relativstellungen.
[0018] Derin 1 in schematischer Seitenansicht gezeigte Luftsteuerkasteneines Belüftungssystems für Kraftfahrzeugeumfasst ein Leitgehäuse 10 miteinem Luftdurchtritt 12 von großem Strömungsquerschnitt, eine aufdem Leitgehäuse 10 aufgesetzte Haube 14 undeine Luftklappe 16, die in der Haube 14 um eineAchse A drehbar gelagert ist. Die Luftklappe 16 ist in 1 mitdurchgezogener Linie in einer mittleren Stellung gezeigt, in welchersie eine Austrittsöffnungder Haube 14, die durch eine Gitterstruktur 18 überspanntwird, halb verschließtund halb freigibt. Die Schließstellungder Luftklappe 16 ist in 1 mit gestricheltenLinien dargestellt. Ebenso ist in 1 mit gestricheltenLinien die Öffnungsstellungder Luftklappe 16 dargestellt. Zwischen der Öffnungsstellungund der Schließstellungwird die Luftklappe 16 um einen Winkel von etwa 90° um die AchseA gedreht. Die Betätigungder Luftklappe 16 erfolgt mittels eines Elektromotors mitGetriebe (nicht gezeigt), der mit konstanter Drehzahl arbeiten kann und über einen Übertragungsmechanismusan die Luftklappe 16 angekoppelt ist, der aus zwei Schwenkhebeln 20, 22 besteht.Der Schwenkhebel 20 ist um eine Achse B in der Haube 14 drehbargelagert und drehfest mit einer an den Getriebemotor angeschlossenenAntriebswelle gekoppelt. Der Schwenkhebel 22 ist drehfestmit einer Betätigungswelle 24,mit der die Luftklappe 16 um die Achse A drehbar in derHaube 14 gelagert ist.
[0019] Dererste Schwenkhebel 20 ist einzeln in 2a und 2b dargestellt.Auf seiner in 2a gezeigten Vorderseite, dieder Seitenansicht in 1a entspricht,hat der Schwenkhebel 20 mehrere Verzahnungssektoren, diebezüglichder Achse B koaxial sind. Zwei in Umfangsrichtung äußere Verzahnungssektorenhaben einen kleineren Radius R1. Ein mittiger Verzahnungssektor,der in Bezug auf die Umfangsrichtung zwischen den äußeren Verzahnungssektorenliegt, hat einen größeren RadiusR2. Die äußeren Verzahnungssektorenmit dem kleineren Radius R1 sind an der Nabe des Schwenkhebels 20 gebildetund erstrecken sich jeweils nur übereinen Öffnungswinkel,der wesentlich kleiner ist als der des mittigen Verzahnungssektorsmit dem größeren RadiusR2, der an dem freien Ende des Schwenkhebels 20 ausgebildetist. Die äußeren Verzahnungssektorenmit dem kleineren Radius R1 bestehen jeweils lediglich aus einerZahnlücke,die zwischen zwei Zähnen 26a, 28a bzw. 26b, 28b liegen.Die äußeren Zähne 26a, 26b sindkürzerals die inneren Zähne 28a, 28b;ihre Spitze ist jeweils gekappt. Auch der mittige Verzahnungssektormit dem größeren RadiusR2 besteht aus lediglich vier Zähnen 30a, 30b, 30c und 30d.
[0020] DerSchwenkhebel 20 ist auf seiner in 2b dargestelltenRückseitemit einer Führungskulisse 32 versehen,die dem Verzahnungssektor mit den Zähnen 30a bis 30d axialgegenüberliegendangeordnet ist. Die Führungskulisse 32 bildeteine geschlossene Kurve und besteht aus einem ersten, annähernd halbkreisförmigen Abschnitt 32a sowiezwei annäherndgeradlinigen Abschnitten 32b, 32c, die an einemScheitelpunkt 34 unter einem stumpfen Winkel aufeinandertreffenund jeweils an eines der Enden des Abschnitts 32a durch Übergänge 36, 38 anschließen. Getragenwird die Führungskulisse 32 durcheine Wange 40, die sich zwischen dem Verzahnungssektormit den Zähnen 30a bis 30d undder Führungskulisse 32 befindet.Der Schwenkhebel 20 weist ferner einen sich radial vonseiner Nabe erstreckenden Flügel 42 auf,auf dessen in 2b gezeigter Rückseiteein Schwenklagerzapfen 44 angeformt ist, an dem ein Gestängeelement(nicht gezeigt) gelenkig angeschlossen werden kann. Der aus Kunststoffgeformte Schwenkhebel 20 weist verschiedene angeformteVersteifungsrippen auf, die in den 2a und 2b ebenfallsersichtlich sind.
[0021] Derin 2c gezeigte Schwenkhebel 22 trägt ebenfallsmehrere Verzahnungssektoren. An der Nabe des Schwenkhebels 22 istein mittiger Verzahnungssektor mit dem kleinen Radius R1 gebildet, deraus fünfZähnen 46a bis 46e besteht.Beiderseits (in Umfangsrichtung) dieses Verzahnungssektors mit demkleinen Radius R1 ist jeweils ein Verzahnungssektor mit dem größeren RadiusR2 angeordnet, der jeweils aus nur einem Zahn, 48a und 48b,besteht. Die Zähne 48a, 48b sindan je einem von zwei radialen Armen gebildet, die durch ein Bogensegment 50 verbundensind. Auf eine Besonderheit des Verzahnungssektors mit dem kleinerenRadius R1 ist schon hier hinzuweisen: Die Zähne 46b und 46d,die zwischen den äußeren Zähnen 46a, 46e unddem mittleren Zahn 46c liegen, sind verkürzt, indemihre Spitze schräggekappt ist.
[0022] Mansieht aus den 2a bis 2c, dass dieSchwenkhebel 20, 22 jeweils drei Verzahnungssektorenaufweisen, die in Umfangsrichtung einander benachbart angeordnetsind. Bei dem Schwenkhebel 20 besteht der mittige Verzahnungssektoraus den Zähnen 30a bis 30d mitdem größeren RadiusR2. Beiderseits dieses mittigen Verzahnungssektors befindet sichein äußerer Verzahnungssektor,der lediglich aus je einer Zahnlückezwischen zwei Zähnen besteht,nämlichden Zähnen 26a, 28a aufder einen und 26b, 28b auf der anderen Seite.Umgekehrt verhältes sich bei dem Schwenkhebel 22. Dort besteht der mittigeVerzahnungssektor aus den Zähnen 46a bis 46e,die den kleineren Radius R1 mit größerem Öffnungswinkel haben; beiderseitsdieses mittigen Verzahnungssektors befindet sich ein Verzahnungssektormit kleinem Öffnungswinkelund größerem RadiusR2, der aus lediglich je einem Zahn, nämlich 48a bzw. 48b,besteht. Die Verzahnungssektoren beider Schwenkhebel 20, 22 mitverschiedenem Radius R1 oder R2 sind komplementär und geraten bei der Drehungder Schwenkhebel in Kämmeingriffmiteinander.
[0023] DieVerzahnungen an den Schwenkhebeln 20, 22 sindvorzugsweise als einfache Stirnverzahnungen ausgebildet. Beide Schwenkhebel 20, 22 sindKunststoffteile, die mit herkömmlichenTechniken in Serie hergestellt werden können.
[0024] Die 3a zeigtdie Schwenkhebel 20, 22 des Übertragungsmechanismus in einermittleren Drehstellung, die etwa der in 1 entspricht.In dieser Drehstellung befinden sich die Zähne 30a bis 30d desSchwenkhebels 20 in Kämmeingriffmit den Zähnen 46a bis 46e desSchwenkhebels 22. Gleichzeitig befindet sich aber ein Zapfen 52,der einen Kurvenfolger bildet, in Eingriff mit der Führungskulisse 32 desSchwenkhebels 20, wie aus 3b ersichtlich ist.Dieser Zapfen 52 ist, wie aus 2c ersichtlich, amAußenumfangdes Bogensegments 50 etwa mittig angeordnet und erstrecktsich axial von diesem parallel zur Achse A. Man sieht in 3b,dass das Bogensegment 50 axial gegen den Verzahnungssektormit den Zähnen 46a bis 46e versetztist und einen axialen Spalt bildet, in den sich die Wange 40 radial erstreckt.Dabei hintergreift die Wange 40 den Verzahnungssektor mitden Zähnen 46a bis 46e,so dass es zu einem Formschluß kommt,der die Schwenkhebel 20, 22 in Axialrichtung zusammenhält. Beider in den 3a und 3b gezeigtenmittleren Drehstellung der Hebel 20, 22 befindetsich der Zapfen 52 am Scheitel des etwa halbkreisförmigen Abschnitts 32a derFührungskulisse 32,wie aus 3a ersichtlich ist.
[0025] UnterBezugnahme auf die 4a, 4b und 4c wirdnun die Arbeitsweise des Übertragungsmechanismusnäher erläutert.
[0026] 4a zeigtdie schon in den 1 und 3a, 3b dargestelltemittlere Drehstellung der Schwenkhebel 20, 22.In dieser Stellung wird die Drehbewegung beider Schwenkhebel imwesentlichen durch den Kämmeingriffzwischen den beiden mittleren Verzahnungssektoren bestimmt. Derangetriebene Verzahnungs sektor mit dem größeren Radius R2 bestimmt durchden Eingriff mit dem mitgenommenen Verzahnungssektors des Schwenkhebels 22,der den kleineren Radius R2 aufweist, ein Übersetzungsverhältnis, durchdas die Luftklappe 16 bei geringem Drehmoment mit relativhoher Geschwindigkeit bewegt wird. Zu beachten ist jedoch, dassder Zapfen 52 permanent mit der Führungskulisse 32 inEingriff steht, so daß beideSchwenkhebel 20, 22 relativ zueinander zwangsgeführt sind.Die Drehbewegung beider Schwenkhebel 20, 22 wirdsomit durch eine Kombination von Kämmeingriff der Verzahnungselementeund Kulissenführungbestimmt. Das Drehmoment wird ganz überwiegend durch den Kämmeingriffder Verzahnungssektoren übertragen.
[0027] DieseKombination von Kämmeingriffund Kulissenführungist besonders im Übergangsbereich derVerzahnungssektoren verschiedener Radien R1, R2 von Bedeutung. 4b zeigtden Übergang,bei dem sich die mittleren Verzahnungssektoren der Schwenkhebel 20, 22 geradevoneinander lösenund die äußeren Verzahnungssektorenbeider Schwenkhebel gerade miteinander in Eingriff kommen. In diesemZustand kommt der Kulissenführungeine entscheidende Bedeutung zu. Sie bewirkt eine Zwangsführung beiderSchwenkhebel 20, 22, durch die ein sicherer undspielfreier Übergangzwischen den verschiedenen Verzahnungsradien gewährleistet wird. Das Übersetzungsverhältnis zwischenden Verzahnungssektoren der beiden Schwenkhebel 20, 22 wird nundurch die Radien der äußeren Verzahnungssektorenbestimmt. Die Luftklappe 16 wird daher bei Erreichen ihrerEndposition (Schließstellungoder Öffnungsstellung)mit relativ geringer Geschwindigkeit und hohem Drehmoment angetrieben.Damit sich die mittigen Verzahnungssektoren voneinander lösen können, während die äußeren Verzahnungssektoren miteinanderin Eingriff kommen, ist die anhand von 2c erläuterte Zahngeometrievorteilhaft, bei der die Zahnspitzen an den Zähnen 46b, 46d schräg gekapptsind. Dies wird aus 4b deutlich. Nachdem sich diemittigen Verzahnungssektoren der beiden Schwenkhebel 20, 22 voneinandergelösthaben, sind nur noch die äußeren Verzahnungssektorenmiteinander in Kämmeingriff,wie in 4c dargestellt. Der Zapfen 52 desSchwenkhebels 22 hat nun den Scheitel 34 der Führungskulisse 32 erreicht,so dass eine weitere Relativdrehung zwischen den Schwenkhebeln 20, 22 blockiertwird. Die Luftklappe 16 hat nun eine ihrer Endstellungenerreicht und wird in dieser gehalten. Es versteht sich, dass – ausgehendvon der in 4a gezeigten mittleren Stellung – die Bewegungder Luftklappe 16 in die andere Endstellung in gleicherWeise erfolgt, da die Verzahnungssektoren der Schwenkhebel 20, 22 symmetrischausgebildet sind.
[0028] ImErgebnis wird die Luftklappe 16 zwischen ihren Endstellungenrelativ schnell übereinen relativ großenWeg bewegt, wozu ein geringes Drehmoment ausreicht, und mit hohemDrehmoment, jedoch langsam und übereinen kurzen Weg, in die jeweilige Endstellung bewegt, in der siesicher abdichtet und auch gehalten wird.
[0029] Beider in 1 gezeigten Ausführungsform wird die Luft entsprechendden eingezeichneten Pfeilen durch die von der Luftklappe 16 freigegebene Austrittsöffnung geleitet.Durch diese vorteilhafte Ausführungsformwird die Erfindung aber nicht beschränkt. Insbesondere können mitdem erfindungsgemäßen Übertragungsmechanismusbeliebige drehbare Steuerelemente betätigt werden, die zwischen einer Öffnungsstellungund einer Schließstellungbewegt werden, wie Luftklappen, Schieber oder Düsen in Belüftungs- oder Klimaanlagen vonFahrzeugen.

权利要求:
Claims (17)
[1] Übertragungsmechanismusfür einSteuerelement, das auf einer um eine feste Achse drehbaren Betätigungswelleangeordnet und mit dieser zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellungdrehbar ist, mit zwei Schwenkhebeln, die miteinander in Kämmeingriffstehende Verzahnungssektoren aufweisen und von denen einer mit derBetätigungswelleund der andere mit einer Antriebswelle drehfest gekoppelt ist, wobeieiner der Schwenkhebel ferner eine Führungskulisse und der andereeinen mit der Führungskulissezusammenwirkenden Kurvenfolger aufweist, dadurch gekennzeichnet,dass an jedem der beiden Schwenkhebel Verzahnungssektoren mit verschiedenenRadien koaxial angeordnet sind, die in Umfangsrichtung benachbartliegen, dass jeweils ein Verzahnungssektor eines Schwenkhebels mitgrößerem Radiusmit einem Verzahnungssektor des anderen Schwenkhebels mit kleinerem Radiusin Kämmeingriffsteht, und dass die Drehbewegung beider Schwenkhebel durch den Kämmeingriffder Verzahnungselemente in Kombination mit einer Kulissenführung durchFührungskulisseund Kurvenfolger bestimmt ist.
[2] Übertragungsmechanismusnach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkhebel durchden Kämmeingriffzwischen den Verzahnungssektoren und die Kulissenführung aucham Übergang zwischenVerzahnungssektoren verschieden großer Radien im wesentlichenspielfrei gekoppelt sind.
[3] Übertragungsmechanismusnach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verzahnungssektorenjeweils als Stirnverzahnung ausgebildet sind.
[4] Übertragungsmechanismusnach einem der Ansprüche1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass beide Schwenkhebel einen Verzahnungssektormit erstem Radius mittig zwischen zwei äußeren Verzahnungssektoren mitzweitem Radius aufweisen.
[5] Übertragungsmechanismusnach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der mittige Verzahnungssektoreinen wesentlich größeren Öffnungswinkelaufweist als jeder der äußeren Verzahnungssektoren.
[6] Übertragungsmechanismusnach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die äußeren Verzahnungssektorendes einen Schwenkhebels auf einen Zahn und die des anderen auf einezwischen zwei Zähnengebildete Zahnlückereduziert sind.
[7] Übertragungsmechanismusnach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der mittige Verzahnungssektordesjenigen Schwenkhebels, dessen äußere Verzahnungssektoren aufeinen Zahn reduziert sind, jeweils auf der Innenseite der letzten äußeren Zahnlücke einenZahn aufweist, dessen Spitze schräg gekappt ist.
[8] Übertragungsmechanismusnach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der mittige Verzahnungssektordesjenigen Schwenkhebels, dessen äußere Verzahnungssektoren aufje eine Zahnlückereduziert sind, äußere Zähne mitgekappter Zahnspitze aufweist.
[9] Übertragungsmechanismusnach einem der Ansprüche1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungskulisse durch eine Nutund der Kurvenfolger durch einen Stift gebildet ist, der in dieNut eingreift.
[10] Übertragungsmechanismusnach einem der Ansprüche1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungskulisse und der Kurvenfolgeraxial versetzt neben den Verzahnungssektoren angeordnet sind.
[11] Übertragungsmechanismusnach einem der Ansprüche4 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungskulisse eine geschlosseneKurve bildet, in die der Kurvenfolger permanent eingreift.
[12] Übertragungsmechanismusnach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungskulisseeinen ersten, bogenförmigenKurvenabschnitt, den der Kurvenfolger während des Kämmeingriffs der mittigen Verzah nungssektorendurchfährt,und zwei im wesentlichen gerade Kurvenabschnitte aufweist, die aneinem Ende einen Scheitel mit stumpfem Winkel bildend mit dem anderenEnde an einem der Enden des ersten Kurvenabschnitts anschließen, wobeidiese zwei Kurvenabschnitte von dem Kurvenfolger durchfahren werden,währendsich die äußeren Verzahnungssektorenin Kämmeingriffbefinden.
[13] Übertragungsmechanismusnach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungskulissean dem äußeren Endedesjenigen Schwenkhebels, dessen mittiger Verzahnungssektor dengrößeren Radiusaufweist, diesem Verzahnungssektor axial gegenüberliegend angeordnet ist.
[14] Übertragungsmechanismusnach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Kurvenfolger aneinem die äußeren Verzahnungssektorendesjenigen Schwenkhebels, dessen mittiger Verzahnungssektor denkleineren Radius aufweist, verbindenden Bogensegment angeordnetist.
[15] Übertragungsmechanismusnach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Bogensegmentan dem einen Schwenkhebel axial bezüglich der Verzahnungssektorenversetzt ist und mit diesen einen Spalt bildet, in den sich dasdie Führungskulisseaufweisende freie Ende des anderen Schwenkhebels den mittigen Verzahnungssektordes einen Schwenkhebels hintergreifend in Radialrichtung erstreckt.
[16] Übertragungsmechanismusnach einem der Ansprüche1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass and dem mit der Antriebswelledrehfesten Schwenkhebel mindestens ein Gestängehebel angelenkt ist.
[17] Fahrzeug-Luftaufbereitungsanlage mit einer Luftklappe,die durch einen Übertragungsmechanismusnach einem der vorstehenden Ansprüche betätigt wird.

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公开号 | 公开日

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引用文献:

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公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题

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法律状态:
2011-05-26| 8110| Request for examination paragraph 44|

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2011-05-26| R012| Request for examination validly filed|Effective date: 20110315 |

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2015-02-04| R016| Response to examination communication|

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2015-02-16| R018| Grant decision by examination section/examining division|

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优先权:

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申请号 | 申请日 | 专利标题

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DE102004030821.7A|DE102004030821B4|2004-06-25|2004-06-25|Übertragungsmechanismus für eine Steuerklappe|DE102004030821.7A| DE102004030821B4|2004-06-25|2004-06-25|Übertragungsmechanismus für eine Steuerklappe|